Rechtsprechung
| BPatG, 10.12.2003 - 28 W (pat) 86/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
Auszug aus BPatG, 10.12.2003 - 28 W (pat) 86/03
Für die Inanspruchnahme eines solchen Ausnahmetatbestandes bedarf es eines substantiierten Sachvortrages, der einen sicheren Schluss von den erheblichen Umsatzzahlen auf eine entsprechende Bekanntheit der Marke im Verkehr zulässt (vgl hierzu BGH, WRP 2003, 1431 - Kinder: hier wurde die richtige Zuordnung des Herstellers durch 48, 5 % der befragten Verbraucher als nicht ausreichend für die Bejahung für eine gesteigerte Kennzeichnungskraft angesehen). - BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus BPatG, 10.12.2003 - 28 W (pat) 86/03
Die Rechtsfrage, ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt, ist unter Berücksichtigung des Einzelfalls nach Abwägung insbesondere der Faktoren Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und Ähnlichkeit der Marken zu entscheiden (ständige Rechtsprechung zB EuGH MarkenR 1999, 20 - Canon; BGH MarkenR 2001, 204 - EVIAN/REVIAN). - BGH, 22.11.2001 - I ZR 111/99
BIG; Verwechslungsgefahr einer Marke unter dem Aspekt des Serienzeichens
Auszug aus BPatG, 10.12.2003 - 28 W (pat) 86/03
Eine Verwechslungsgefahr wegen eines Serienzeichens verlangt insbesondere eine Bekanntheit und Gewöhnung des Verkehrs an eine bestimmte Zeichenserie und zwar zum Zeitpunkt der Anmeldung der jüngeren Marke (vgl BGH GRUR 2002, 542 - BIG).